SIGNIUS ONLINE SHOP NUTZUNGSBEDINGUNGEN
§ 1.
DEFINITIONEN
SIGNIUS SA – SIGNIUS Aktiengesellschaft mit Sitz in Posen , Mielżyńskiego 20/5a ( 61-725) , wobei die Registrierungsunterlagen der Gesellschaft beim Bezirksgericht für Poznań aufbewahrt werden Nowe Miasto und Wilda, 8. Handelsabteilung, mit der Firmenregistrierungsnummer (KRS): KRS: 0000802318, NIP: 7812001832, REGON: 384540150, E-Mail-Adresse: connect@signius.eu; Telefonnummer: + 48 61 415 29 00 , der Administrator der Signius-Plattform ist.
Kundendienstabteilung – eine bestimmte Organisationseinheit des Verkäufers, deren Zweck es ist, den Kunden zu kontaktieren, um die Bedingungen des Dienstes oder mögliche Beschwerden zu verhandeln. Die Kundendienstabteilung ist telefonisch erreichbar: + 48 61 415 22 12 und per E-Mail: support@signius.eu
Preisliste – die Preisliste für elektronische Signatur-Vouchers, die unter https://signius.de/preise verfügbar ist.
Werktage – Wochentage von Montag bis Freitag mit Ausnahme von Samstagen, Sonntagen und anderen Feiertagen in der Republik Polen.
Kunde – eine natürliche, voll geschäftsfähige Person oder eine juristische Person oder Organisationseinheit, der durch besondere Bestimmungen Rechtsfähigkeit verliehen wird, die im Shop einen Kauf tätigt.
Signius-Plattform – die Internetplattform www.signius.eu, www.signius.pl und www.signius.de der SIGNIUS S.A., auf der der Kunde einen im Shop gekauften Voucher einlösen kann.
Elektronische Signatur – eine elektronische Signatur, die über die Signius-Plattform erworben werden kann und für die der Kunde im Shop Vouchers erwerben kann. Die Arten von elektronischen Signaturen sind auf der Website des Shops (z.B. in der Preisliste) und auf der Signius-Plattform aufgeführt.
Nutzungsbedingungen – dieses Dokument, das insbesondere die Art und den Umfang der im Shop elektronisch erbrachten Dienstleistungen, die Bedingungen für die Erbringung von Dienstleistungen auf elektronischem Wege, die Bedingungen für den Abschluss und die Beendigung von Verträgen über die Erbringung von Dienstleistungen auf elektronischem Wege, die Bedingungen für die Erteilung von Aufträgen, deren Abwicklung, den Abschluss von Kaufverträgen, das Verfahren für Reklamationen sowie eventuelle Anhänge zu diesem Dokument regelt, die in seinem Inhalt erwähnt werden und seinen wesentlichen Bestandteil bilden.
Shop – eine von SIGNIUS S.A. betriebene Plattform für Bestellungen und den Erwerb von elektronischen Signatur-Vouchers, die unter www.signius.de/preise verfügbar ist.
Gesetz über die Rechte der Verbraucher – das Gesetz vom 30. Mai 2014 über die Rechte der Verbraucher.
Voucher – ein einzigartiger Code, der im Shop erworben werden kann und von SIGNIUS S.A. an den Inhaber ausgegeben wird, der die Aktivierung eines ausgewählten Signaturpakets auf der Signius-Plattform ermöglicht, die unter www.signius.eu verfügbar ist. Jeder Voucher ist ein eindeutiger Code, mit dem ein bestimmtes, zum Zeitpunkt des Kaufs des Vouchers ausgewähltes Paket elektronischer Signaturen auf der Signius Plattform realisiert werden kann.Code, mit dem ein bestimmtes, zum Zeitpunkt des Erwerbs des Vouchers ausgewähltes Paket elektronischer Signaturen auf der Signius Plattform realisiert werden kann.
§ 2.
ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN
- Der unter den Internetadressen www.signius.eu/pricing, www.signius.pl/cennik und www.signius.de/preise verfügbare Internetshop wird von SIGNIUS S.A. betrieben. Die Website des Shops kann auch über andere Internetadressen zugänglich sein.
- Der Kunde kann mit SIGNIUS S.A. Kontakt aufnehmen über:
- Telefon: +48 61 415 29 00,
- E-mail: connect@signius.eu
- per Post an die Adresse: Mielżyńskiego Straße 20/5a, 61-725 Poznań, Polen
- Online-Chat auf der Website von Signius verfügbar.
- Dieses Reglement regelt unter anderem:
a) Die Grundsätze, die Art und der Umfang der elektronisch über den Shop angebotenen Dienstleistungen,
b) Die Bedingungen für die Erteilung von Aufträgen, deren Ausführung und den Abschluss von Kaufverträgen,
c) Bedingungen für die Erbringung von Dienstleistungen auf elektronischem Wege über den Shop, einschließlich der technischen Anforderungen, die für die Zusammenarbeit mit dem von SIGNIUS S.A. verwendeten IKT-System erforderlich sind, sowie das Verbot der Bereitstellung von rechtswidrigen Inhalten durch den Empfänger,
d) die Bedingungen für den Abschluss und die Beendigung von Verträgen über die Erbringung von Dienstleistungen auf elektronischem Wege über den Shop,
e) das Beschwerdeverfahren. - Der Kunde ist verpflichtet, diese AGB und die allgemein geltenden Gesetze einzuhalten, insbesondere ist es verboten, auf den Seiten des Shops rechtswidrige Inhalte einzustellen, einschließlich Inhalte, die zum Rassen-, Volks- oder Religionshass aufstacheln, pornografische Inhalte enthalten, Faschismus, Nazismus, Kommunismus preisen, Gewalt fördern, religiöse Gefühle verletzen, die Rechte anderer verletzen, insbesondere das Urheberrecht, usw., die die Rechte Dritter verletzen können.
- Mit der Annahme dieser Nutzungsbedingungen erklärt der Kunde, der eine natürliche Person ist, dass er/sie volljährig und voll geschäftsfähig ist.
§ 3.
GRUNDSÄTZE DES SHOPS
- Über den Shop ermöglicht SIGNIUS S.A. dem Kunden den Erwerb von Vouchers für elektronische Signaturen, die auf der Signius-Plattform verwendet werden sollen, insbesondere ermöglicht sie dem Kunden, Bestellungen für Voucher aufzugeben und diese Bestellungen auszuführen, Kaufverträge für Voucher abzuschließen und die im Shop eingestellten Inhalte zu durchsuchen.
- Es besteht die Möglichkeit, im Shop einen Voucher für elektronische Signaturen der vom Kunden ausgewählten Art zu erwerben. Beim Kauf eines Vouchers wählt der Kunde die spezifische Art der elektronischen Signatur aus, für die der Voucher erworben wird. Der erworbene Voucher für elektronische Signaturen kann nur auf der Signius-Plattform eingelöst werden, die unter www.signius.pl, www.signius.eu und www.signius.de verfügbar ist.
- Der Voucher kann nicht in Bargeld umgetauscht werden.
- Der Voucher kann bis zum Ende des Kalenderjahres eingelöst werden, das auf das Kalenderjahr folgt, in dem der Kauf getätigt wurde, beginnend mit dem Datum des Verkaufs. Der Voucher kann nur während seiner Gültigkeitsdauer eingelöst werden.
- SIGNIUS S.A. haftet nicht für den Verlust oder die Löschung des Vouchers und ist nicht verpflichtet, den Voucher-Code erneut zu versenden. SIGNIUS S.A. haftet nicht für die Nutzung des Vouchers durch eine Person, die unrechtmäßig in den Besitz des Vouchers gelangt ist, oder für den Verlust oder die Beschädigung des Vouchers aus einem Grund, der außerhalb der Kontrolle des Herausgebers liegt, nachdem er dem Käufer zur Verfügung gestellt wurde.
- Wünscht der Kunde eine Rechnung für den gekauften Voucher, so muss er auf dem Bestellformular das entsprechende Feld ankreuzen und die entsprechenden Daten für die Rechnungsstellung ausfüllen.
- Die Regeln für die Erbringung von Dienstleistungen in Form von elektronischen Signaturen sind in den entsprechenden Vorschriften enthalten, die auf der Signius-Platform abrufbar sind.
§ 4.
TECHNISCHE VORAUSSETZUNGEN FÜR DIE NUTZUNG DES DATENKOMMUNIKATIONSSYSTEMS DES SHOPS
- Um den Shop ordnungsgemäß nutzen zu können, sind mindestens die folgenden technischen Voraussetzungen erforderlich:
a) Anschluss an das Internet,
b) ein Gerät, das es ermöglicht, die Ressourcen des Internets zu nutzen,
c) ein Webbrowser: Firefox, Google Chrome, Microsoft Edge, Opera oder Safari – in der neuesten Version, der die Cookie-Technologie unterstützt,
d) ein aktives elektronisches Postkonto (E-Mail),
e) ein Mobiltelefon mit der Funktion, SMS-Nachrichten zu empfangen. - Die Nutzung des Shops kann von der Installation von Software wie Java, Java Script und der Akzeptanz von Cookies abhängen.
- Der Kunde ist insbesondere verpflichtet,:
a) den Shop so zu nutzen, dass sein Funktionieren nicht beeinträchtigt wird, insbesondere durch die Verwendung spezieller Software oder Geräte, und auch so, dass es für andere Kunden und den Verkäufer nicht lästig ist,
b) keine kommerziellen Informationen zu versenden oder in den Shop einzustellen, die nicht von SIGNIUS S.A. angefordert wurden (Spam),
c) die im Online-Shop und auf www.signius.de eingestellten Inhalte nur für den eigenen persönlichen Gebrauch zu nutzen,
d) keine gesetzlich verbotenen Inhalte bereitzustellen oder zu übermitteln, insbesondere keine Inhalte, die Gewalt propagieren, verleumderisch sind oder Persönlichkeitsrechte und andere Rechte Dritter verletzen,
e) den Shop in einer Weise zu nutzen, die mit den allgemein geltenden Gesetzen, den Bestimmungen der Geschäftsordnung und den allgemeinen Grundsätzen der Internetnutzung vereinbar ist.
§ 5.
VERTRAGSABSCHLUSS MIT SIGNIUS S.A.
- Auf der Website des Shops werden die verfügbaren elektronischen Signaturen angezeigt, für die der Kunde einen Voucher zur Aktivierung auf der Signius-Plattform erwerben kann, indem er eine Bestellung aufgibt und eine Zahlung vornimmt. Die Bestellung erfolgt gemäß den Anweisungen, die im Verlauf des Kaufprozesses gegeben werden. Der Kunde, der eine Bestellung für den Kauf eines Vouchers aufgibt, ist verpflichtet, die von SIGNIUS S.A. geforderten Informationen und Daten wahrheitsgemäß und vollständig anzugeben, andernfalls behält sich SIGNIUS S.A. das Recht vor, den Verkauf des Vouchers abzulehnen.
- Eine Bestellung wird dem Verkäufer vom Kunden in elektronischer Form übermittelt und stellt ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags über die Vouchers, die Gegenstand dieser Bestellung sind, dar. Ein in elektronischer Form abgegebenes Angebot ist für den Kunden verbindlich, wenn der Verkäufer an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse eine Kaufbestätigung in Form einer E-Mail versendet, die eine Erklärung des Verkäufers über die Annahme des Angebots des Kunden darstellt und mit dem Zugang dieser Bestätigung beim Kunden ein Kaufvertrag zustande kommt. Auf Grundlage dieses Vertrages werden digitale Inhalte im Sinne des Art. 2 Abs. 5 des Gesetzes vom 30. Mai 2014 über Verbraucherrechte in Form eines Vouchers geliefert.
- Mit Vertragsabschluss ist der Kunde zur Zahlung verpflichtet. Die Zahlung hat unverzüglich nach Vertragsschluss zu erfolgen. Sobald der Kunde die Zahlung geleistet hat, erhält er eine E-Mail zur Bestätigung der Zahlung, gefolgt von einer E-Mail mit der Codenummer des erworbenen Vouchers und einer Anleitung zu dessen Aktivierung auf der Signius-Plattform. Die Erbringung der Dienstleistung durch SIGNIUS S.A., d.h. die Zusendung der E-Mail mit dem Voucher, erfolgt unmittelbar nach Gutschrift der Zahlung.
§ 6.
DER WIDERRUF VOM VERTRAG
- Der Kunde, der ein Verbraucher im Sinne von Artikel 22 Absatz 1 des Bürgerlichen Gesetzbuches ist, d.h. Kunde, der eine natürliche Person ist, die mit einem Unternehmer ein Rechtsgeschäft abschließt, das nicht unmittelbar ihrer gewerblichen oder beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, und Kunde, der eine natürliche Person ist, die einen Vertrag abschließt, der in unmittelbarem Zusammenhang mit ihrer gewerblichen Tätigkeit steht, wenn sich aus dem Inhalt dieses Vertrages ergibt, dass dieser für diese Person keinen beruflichen Charakter hat, insbesondere nicht aus dem Gegenstand ihrer gewerblichen Tätigkeit resultiert (im Folgenden „Verbraucherkunde“ genannt), der einen Fernabsatzvertrag abgeschlossen hat, hat das Recht, binnen 14 Tagen ab dem Tag des Vertragsabschlusses ohne Angabe von Gründen und ohne Übernahme von Kosten von diesem Vertrag zurückzutreten.
- Zur Ausübung des Widerrufsrechts hat der Verbraucherkunde gegenüber der SIGNIUS S.A. eine Erklärung über den Rücktritt von dem mit der SIGNIUS S.A. geschlossenen Vertrag abzugeben. Die Erklärung kann auf dem Rücktrittsformular abgegeben werden, das die Anlage Nr. 1 zu den Bestimmungen darstellt – zur Ansicht anklicken. Die Rücktrittserklärung kann vom Verbraucherkunden an SIGNIUS S.A. per E-Mail an die E-Mail-Adresse support@signius.eu gesendet werden.
- Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Verbraucherkunde die Widerrufserklärung vor Ablauf der Widerrufsfrist an SIGNIUS S.A. absendet.
- Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit dem Kunden wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart.
§ 7.
BESCHWERDE
- SIGNIUS S.A. haftet für die zum Zeitpunkt der Lieferung bestehende und innerhalb von zwei Jahren ab diesem Zeitpunkt offenbarte Vertragswidrigkeit der Ware – gegenüber dem Kunden, der Verbraucher ist, und gegenüber dem Kunden, der eine natürliche Person ist, die einen Vertrag abschließt, der in unmittelbarem Zusammenhang mit ihrer gewerblichen Tätigkeit steht, wenn sich aus dem Inhalt des Vertrages ergibt, dass er für diese Person nicht berufsmäßig ist, was sich insbesondere aus dem Gegenstand ihrer gewerblichen Tätigkeit ergibt.
- Der Verkäufer haftet dem Kunden, der nicht Verbraucher ist, wenn die verkaufte Sache einen Mangel aufweist (Gewährleistung). Der Verkäufer haftet im Rahmen der Gewährleistung, wenn ein Sachmangel vor Ablauf von zwei Jahren nach Ablieferung der Sache an den Kunden entdeckt wird.
- Beanstandungen sind per E-Mail an support@signius.eu zu richten.
- Die Reklamation muss mindestens folgende Angaben enthalten: E-Mail des Kunden, Name, Vorname, Telefonnummer – wie im Bestellformular angegeben – sowie eine detaillierte Beschreibung der Vorbehalte und des Grundes für die Reklamation und die erwartete Art der Lösung der Angelegenheit.
- Sollten die in der Reklamation angegebenen Daten oder Informationen ergänzt werden müssen, damit die Reklamation des Kunden ordnungsgemäß geprüft werden kann, kann SIGNIUS S.A. den Kunden, der die Reklamation eingereicht hat, auffordern, diese in dem angegebenen Umfang und bis zu dem angegebenen Datum zu ergänzen, bevor die Reklamation geprüft wird.
- Die SIGNIUS S.A. prüft die Beschwerde innerhalb von 14 Tagen nach ihrem Eingang in korrekter und vollständiger Form oder innerhalb der Frist.
- Im Zusammenhang mit der Prüfung der Reklamation und der Feststellung, ob die Nichtübereinstimmung der digitalen Inhalte mit dem Vertrag auf die Eigenschaften der digitalen Umgebung des Kunden zurückzuführen ist, verpflichtet sich der Kunde, mit dem Anbieter in dieser Hinsicht zusammenzuarbeiten. Der Verkäufer wird alle Maßnahmen ergreifen, um diese Zusammenarbeit für den Kunden so unangenehm wie möglich zu gestalten.
§ 8.
ZAHLUNGEN
- Der Kunde wird über die Höhe der Gebühr informiert, bevor diese anfällt. Die Preisliste der Produkte im Shop ist unter www.signius.de/preise abrufbar.
- Alle in Absatz 1 dieses Abschnitts genannten Preise können in polnischen Zloty oder Euro angegeben werden und sind Gesamtpreise, d.h. sie enthalten alle Bestandteile wie z.B. Steuern, einschließlich der Mehrwertsteuer.
- Die Zahlungen erfolgen über das elektronische Zahlungssystem. Zur Durchführung von Zahlungen über das elektronische Zahlungssystem bedient sich SIGNIUS S.A. externer Zahlungsdienstleister. Um eine Zahlung vorzunehmen, kann der Kunde auf die Website des ausgewählten Anbieters weitergeleitet werden. Der Kunde sollte sich vor jeder Zahlung mit den Nutzungsbedingungen des Zahlungsdienstleisters und dem Inhalt der von diesem geforderten Einwilligungen vertraut machen.
- Wenn der Kunde das Kontrollkästchen „Ich möchte eine Rechnung erhalten“ ankreuzt und die erforderlichen Daten korrekt eingibt, erhält der Kunde für die angegebenen Daten eine Rechnung, die elektronisch an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse gesendet wird.
§ 9.
VERWALTUNG DER PERSÖNLICHEN DATEN DURCH SIGNIUS S.A.
- Die persönlichen Daten des Kunden werden von SIGNIUS S.A. verarbeitet.
- Detaillierte Informationen über die Verarbeitung personenbezogener Daten sind in der Datenschutzerklärung zu finden – zur Ansicht bitte anklicken.
§ 10.
URHEBERRECHTE
- Alle Urheberrechte an den Inhalten des Shops liegen bei SIGNIUS S.A. und sind gesetzlich geschützt.
- SIGNIUS S.A. weist darauf hin, dass alle im Shop verfügbaren Materialien (insbesondere Grafiken, Texte, Fotos) insbesondere durch das Gesetz vom 4. Februar 1994 über das Urheberrecht und verwandte Schutzrechte geschützt sind. Der Kunde hat das Recht, sie nur im Rahmen der erlaubten persönlichen Nutzung zu verwenden. Das Kopieren, die Vervielfältigung, die Verbreitung und andere Formen der Nutzung der im Shop eingestellten Materialien über die gesetzlich zulässigen Grenzen hinaus sind verboten.
§ 11.
SCHLUSSBESTIMMUNGEN
- SIGNIUS S.A. weist darauf hin, dass Kunden, die Verbraucher sind, die Möglichkeit haben, Streitigkeiten auf elektronischem Wege über die OS-Online-Plattform der Europäischen Union zur Einreichung von Beschwerden und zur Durchsetzung von Ansprüchen im Zusammenhang mit ihren Verträgen beizulegen – die Plattform ist zu finden unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/. Die Verbraucher können auch die Hilfe eines Verbraucher-Ombudsmanns oder von Nichtregierungsorganisationen in Anspruch nehmen, die im Namen der Verbraucher handeln. Weitere Informationen finden Sie auf der Website des Amtes für Wettbewerb und Verbraucherschutz (www.uokik.gov.pl).
- Im Falle von Kunden, die keine Verbraucher sind, werden alle Streitigkeiten im Zusammenhang mit den vorliegenden Bestimmungen von dem für den Sitz von SIGNIUS S.A. zuständigen Gericht entschieden.
- In allen Angelegenheiten, die nicht in der Geschäftsordnung geregelt sind, gelten die Bestimmungen des Bürgerlichen Gesetzbuches, des Gesetzes vom 30. Mai 2014 über die Rechte der Verbraucher, des Gesetzes vom 18. Juli 2002 über die Erbringung elektronischer Dienstleistungen und andere einschlägige Bestimmungen des allgemein geltenden Rechts.
- Sollte eine der Bestimmungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen in irgendeiner Hinsicht ungültig, unwirksam oder nicht durchsetzbar sein oder werden, so berührt dieser Umstand nicht die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
- 5. SIGNIUS S.A. behält sich das Recht vor, die Geschäftsordnung bei Vorliegen eines wichtigen Grundes zu ändern, darunter insbesondere:
1) bei einer Änderung der allgemein geltenden Gesetze oder einer Änderung der Auslegung von Gesetzen durch befugte Stellen oder bei der Herausgabe von verbindlichen Empfehlungen durch zuständige Stellen, die sich auf den Inhalt der Geschäftsordnung auswirken, was folglich eine Anpassung der Geschäftsordnung an diese Änderung der Gesetze, ihrer Auslegung oder der Empfehlungen erfordert,
2) zur Beseitigung von Unklarheiten oder Zweifeln hinsichtlich der Auslegung des Inhalts der Geschäftsbedingungen, insbesondere der von den Kunden gemeldeten, einschließlich der Korrektur offensichtlicher Irrtümer oder Tippfehler,
3) um die bestehenden Store-Funktionen zu erweitern oder zu ändern oder um neue Store-Funktionen hinzuzufügen,
4) um die Sicherheit der Kunden zu gewährleisten, einschließlich der Notwendigkeit, Missbrauch zu verhindern,
5) Änderungen aufgrund von technischen oder technologischen Gründen,
6) das Auftreten von Umständen höherer Gewalt, verstanden als ein äußeres Ereignis, das unabhängig vom Willen von SIGNIUS S.A. oder der Kunden ist. - Der Kunde wird über jede Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen per E-Mail mindestens 7 Tage vor Inkrafttreten der geänderten Bedingungen informiert.
- Wenn der Kunde den neuen Inhalt der Bestimmungen nicht akzeptiert, hat er das Recht, den Vertrag mit SIGNIUS S.A. innerhalb von 14 Tagen ab dem Datum der Mitteilung der geänderten Bestimmungen zu kündigen.
- Integrale Bestandteile der Bestimmungen sind:
1) Datenschutzbestimmungen;
2) Anlage Nr. 1 – Formular für den Rücktritt vom Vertrag – zur Ansicht anklicken; - Die Nutzungsbedingungen sind gültig ab 23.08.2023.